PolRess

Ressourcenpolitik.de

Veröffentlichungen aus PolRess I und II

Hier finden Sie Publikationen zur Ressourcenpolitik, die im Forschungsprojekt PolRess II und in dessen Vorgänger-Projekt PolRess I (Laufzeit 2012-2015) erarbeitet wurden. Sie können Ihre Suche in der Spalte auf der rechten Seite eingrenzen.

Hinzmann, Mandy; Araujo Sosa, Ariel; Martin Hirschnitz-Garbers (2019): Stärkung der Kreislaufführung von mineralischen Baustoffen mittels freiwilliger Selbstverpflichtung: Akteursperspektiven auf Bedarfe und Optionen

Dieses Papier diskutiert mögliche Inhalte einer freiwilligen Selbstverpflichtung des Bausektors, die zum Ziel hat, das Baustoffrecycling und den Einsatz von Sekundärbaustoffen zu stärken.

In Deutschland werden jährlich Sande, Kiese und Natursteine in einer Größenordnung von etwa 500 Mio. Tonnen für heimische Bauaktivitäten verwendet. Gleichzeitig bilden mineralische Bauabfälle den größten Abfallstrom. Sekundärbaustoffe werden bislang überwiegend im Rahmen eines Downcyclings eingesetzt, beispielsweise als Straßenuntergrund, Tragschicht unter Gebäuden oder Verfüllung von Baugruben.

Vor diesem Hintergrund untersucht die Analyse erstens, wie das Baustoffrecycling in Deutschland weiter ausgebaut und professionalisiert werden kann. Zweitens gehen wir der Frage nach, was geändert werden muss, damit insbesondere im Hochbau mehr hochwertige Sekundärbaustoffe eingesetzt werden. Die Analyse basiert auf Interviews mit Akteuren aus den Bereichen Recycling und Entsorgung von Bauabfällen, Zertifizierung von Baustoffen, sowie aus der Baustoffindustrie, dem Baustoffgewerbe und der öffentlichen Hand.

Neben konkreten Vorschlägen für eine freiwillige Selbstverpflichtung des Bausektors werden weitere Maßnahmen aufgezeigt, die als Teil eines Politikmixes die Kreislaufführung von mineralischen Baustoffen stärken können.

Die Akteursanalyse steht hier zur Verfügung.

Postpischil, Rafael; Klaus Jacob (2018): Evaluationen von Abgaben auf Primärbaustoffe und wechselwirkenden Instrumenten. Eine Auswertung von Evaluationen aus GB, SE, DK und EE hinsichtlich ökologischer Lenkungswirkung, Effizienz und weiterer Effekte

In der Kurzanalyse werden bestehende ex-post Evaluationen von Abgaben auf Primärbaustoffe in Großbritannien, Schweden, Dänemark sowie Estland ausgewertet. Die ersten drei Länderbeispiele zeigen, dass diese Abgaben insbesondere im Zusammenspiel mit weiteren Politikinstrumenten ökologische Lenkungswirkung entfalten können. Diese weiteren wechselwirkenden Politikinstrumente umfassen Deponieabgaben, Steuerung von Abbaugenehmigungen, gesetzlichen Vorgaben an Materialrückgewinnung und Substitutionsmaterial sowie öffentlicher Beschaffung. Auf diesem Weg kann der ressourcenschonendere Umgang mit Primärbaustoffen substanziell gefördert werden. Der Fall Estland zeigt hingegen, dass aufgrund mangelnder Transparenz des Abgabenanstiegs, fehlender F&E Anreize für die Baustoffindustrie und mutmaßlich auch fehlender komplementärer Instrumente keine ökologische Lenkungswirkung erzielt werden konnte. Hinsichtlich der ökonomischen Kosten-Effektivität und Effizienz der Abgaben finden sich wenige Auswertungen für die vier betrachteten Fälle. Die bestehenden Befunde hierzu sind durchwachsen und es wird an mehreren Stellen deutlich, dass Effizienzeinbußen zu Gunsten von Administrierbarkeit hingenommen wurden. Regressive Wirkungen der Abgaben wurden nicht verzeichnet, in erster Linie aufgrund der geringen Volumina der Abgaben gemessen an den Gesamtkosten eines Bauvorhabens.

Es ist weiterhin anzumerken, dass die bestehenden Evaluationen auf einem eher basalen methodischen Niveau durchgeführt wurden und die Datenlage bei der Erzeugung und Verwendung von Recyclingbaustoffen im Ländervergleich Uneindeutigkeiten aufweist. Dennoch zeigt der Anteil von lediglich 12% Sekundärbaustoffen an allen verwendeten Baustoffen in Deutschland 2014 insbesondere im Vergleich mit Großbritannien (21%) Verbesserungspotenziale auf. Des Weiteren wurden von den insgesamt recycelten Baustoffen in Deutschland 2014 lediglich knapp 21% hochwertig in der Asphalt- und Betonherstellung eingesetzt. Der Rest wurde vornehmlich im Straßenbau sowie im Erd- und Deponiebau niedrigeren Verwertungszwecken zugeführt. Hier bestehen weitere Potenziale, Recyclingbaustoffe höherwertig einzusetzen.

Die Analyse können Sie hier lesen.

Ramezani, Maximilian; Graaf, Lisa; Jacob, Klaus (2018): Steuerliche Abzugsfähigkeit von Reparaturdienstleistungen: Optionen und Folgen

Bislang können in Deutschland nur Reparaturdienstleistungen von der Einkommenssteuer abgesetzt werden können, die im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang zum Haushalt erbracht werden. Vor diesem Hintergrund untersucht die Kurzanalyse „Steuerliche Abzugsfähigkeit von Reparaturdienstleistungen: Optionen und Folgen“ politische Ansatzpunkte, um die Anreize für Reparaturen auszuweiten. Dabei konzentriert sich die Studie auf die Möglichkeit, auch Werkstattreparaturen steuerlich zu begünstigen oder den Prozentsatz anzuheben, zu dem sich Aufwendungen von der Einkommenssteuer abziehen lassen.

Nach einer Abschätzung, für welche Produkte diese Maßnahmen ein Potential zur Steigerung der Reparaturtätigkeit bedeuten könnte, analysiert das Papier die ökonomischen und ökologischen Effekte sowie mögliche nicht-intendierte Verteilungswirkungen.

Im Ergebnis zeigt sich, dass andere Maßnahmen, wie bspw. eine Mehrwertsteuerreduktion auf Reparaturdienstleistungen mehr Menschen erreichen und direkter wirken würde. Ferner spielen für den Erfolg steuerlicher Vergünstigungen weitere Faktoren eine Rolle, wie z. B. ein ausreichender Wettbewerb auf den Märkten für Reparaturdienstleistungen.

Die Kurzanalyse können Sie hier abrufen.

Hermann, Andreas (2018): Ressourcenschutz in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung

Die Vertiefungsanalyse „Ressourcenschutz in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung“ von Andreas Hermann (2018) untersucht die rechtlichen Ansatzpunkte, mit denen die Politik den Ressourcenschutz in der umweltfreundlichen Beschaffung in Deutschland stärken kann. Untersucht werden die Beschaffungsfelder „Bau und Unterhalt von Straßen“, „Bauen und Wohnen“ sowie „IT-Produkte“. Dazu werden die umweltbezogenen Beschaffungskriterien zum Ressourcenschutz analysiert, die die EU selbst veröffentlicht hat sowie die nationalen Kriterien in Deutschland und den Niederlanden.

Der Überblick zeigt, dass es sich bei den untersuchten Umweltkriterien zum Ressourcenschutz um nicht rechtsverbindliche „Empfehlungen“ an die öffentlichen Beschaffungsstellen handelt. Soll die Nutzung in der Praxis forciert werden, ist in ProgRess III zu prüfen, ob und welche Kriterien auch verpflichtend im deutschen Beschaffungsrecht vorgeschrieben werden.

Bei der Beschaffung von IT-Produkten werden derzeit nur umweltfreundliche Beschaffungskriterien für die Verbesserung der Produktlebensdauer (z. B. Design für Haltbarkeit, Reparierbarkeit und Nachrüstung) empfohlen. Denn Kriterien und Nachweismöglichkeiten für den umweltschonenden Abbau und die Weiterverarbeitung der mineralischen Rohstoffe, die in den IT-Produkten enthalten sind, existieren nicht. Um auch den umweltschonenden Abbau von Rohstoffen in der Beschaffung zu berücksichtigen, sollte die Politik und Forschung die Standardisierung von Umweltkriterien vorantreiben.

Die Analyse ist hier abrufbar.

Graaf, Lisa; Jacob, Klaus (2017): Ressourcenpolitik und Abfallvermeidung. Analyse der Anknüpfungspunkte zwischen dem Abfallvermeidungsprogramm und ProgRess. Kurzanalyse im Projekt Ressourcenpolitik 2

Deutschland ist im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie verpflichtet, ein Abfallvermeidungsprogramm (AVP) zu entwickeln und umzusetzen. Ein entsprechendes Programm wurde 2013 beschlossen. Thematisch finden sich zahlreiche Überschneidungen mit der Ressourceneffizienzstrategie ProgRess. In dem einen wie dem anderen geht es um Abfallvermeidung in Produktion und Konsum. Die Prozesse sind dennoch weitgehend unverbunden. In der Analyse wird untersucht, ob aus wechselseitiger Bezugnahme oder durch eine Integration Synergien für die beiden Strategien entstehen könnten. Wenn auch bei den Zielen, Adressaten und Maßnahmen ein hohes Maß an Überschneidung besteht, fokussiert das AVP auf die Vermeidung von Abfällen. Eine Einbettung in eine umfassende Strategie des Ressourcenschutzes erscheint möglich und sinnvoll. Zudem könnten die Umsetzungsmechanismen und Strategieprozesse gemeinsam genutzt werden. In ProgRess wurden eine Reihe von Formaten der Zusammenarbeit mit den verschiedenen Akteuren entwickelt, die gemeinsam genutzt werden könnten. ProgRess könnte insbesondere von der Ausweitung des Gegenstandsbereichs auf Lebensmittel profitieren. In jedem Fall könnte im Rahmen der Fortschreibungsprozesse stärker als bisher aufeinander verwiesen werden.

Die Analyse können Sie hier lesen.